Bundestagsnachrichten/Wahlvorschlag. Berlin: (hib/VOM) Die „AfD“-Fraktion hat einen Wahlvorschlag (20/12203) vorgelegt, in dem sie ihren sächsischen Abgeordneten Karsten Hilse für das Amt eines Stellvertreters der Bundestagspräsidentin nominiert. Der 59-Jährige gehört dem Bundestag seit Oktober 2017 an und ist seither direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Bautzen I. Der Polizeibeamte ist Obmann seiner Fraktion im Ausschuss für Klimaschutz […]

1. Untersuchungsausschuss/Ausschuss Berlin: (hib/CRS) Der 1. Afghanistan-Untersuchungsausschuss hat am Donnerstagabend den Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, angehört. Kahl verteidigte die in die Kritik geratene Berichterstattung seines Dienstes in den Wochen vor dem Fall Kabuls. Bruno Kahl bezeichnete die Kritik am BND als „eine himmelschreiende Ungerechtigkeit“. Er könne sich nicht dagegen wehren, weil das Bundeskanzleramt […]

Kulturstaatsministerin Claudia Roth zum 80. Geburtstag von Prof. Bernhard Schlink am heutigen 6. Juli 2024: „Bernhard Schlink gehört zu den herausragendsten Literaten Deutschlands. Mit seinen Romanen unterhält er uns nicht nur, sondern lenkt unseren Blick immer auch auf jüngere Ereignisse der deutschen Geschichte und aktuelle Fragestellungen. Über die Literatur hinaus bringt er sich in gesellschaftspolitische […]

Sehr geehrter Herr Premierminister, zu Ihrer Ernennung zum Premierminister des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland gratuliere ich Ihnen sehr herzlich. Unsere Länder sind durch eine enge und vertrauensvolle Partnerschaft und eine von gemeinsamen Werten getragene Freundschaft verbunden. Ich freue mich darauf, mit Ihnen die deutsch-britische Zusammenarbeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unserer Länder und […]