Die von Bundesgesundheitsminister Dr. Carsten Linnemann eingesetzte Pflegestrukturkommission ist heute zu ihrer konstituierenden Sitzung in Berlin zusammengekommen. Die Pflegestrukturkommission soll bis Ende Januar 2027 ihre Vorschläge für eine gute pflegerische Versorgung und eine bedarfsgerechte, nachhaltige Finanzierung vorlegen. Dabei wird sie die Ergebnisse der Bund-Länder-AG „Zukunftspakt Pflege“ sowie der FinanzKommission Gesundheit berücksichtigen. Bundesgesundheitsminister Dr. Carsten Linnemann: […]

Gesetzentwurf zum Bauen nach dem Gebäudetyp E vorgelegt. Bauen in Deutschland, insbesondere der Neubau von Wohnungen, soll einfacher und günstiger werden. Das ist Ziel eines Gesetzentwurfs, den das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) heute veröffentlicht hat. Bislang ist der Neubau von Wohnungen in Deutschland auch im internationalen Vergleich sehr teuer. Bauen nach einem […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erinnert am Montag, 9. November 2026 in Weimar an die drei Ereignisse, die dieses Datum in der deutschen Geschichte prägen: die Ausrufung der Republik 1918, die Pogrome gegen die jüdische Bevölkerung 1938 sowie die Friedliche Revolution und den Mauerfall 1989. Er trifft Zeitzeuginnen und Zeitzeugen der Friedlichen Revolution, spricht bei einer Gedenkfeier zum […]

Die Bundesanwaltschaft hat am Freitagabend (23. Oktober 2026) aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 30. Juni 2025 den deutschen Staatsangehörigen Joshua W. bei seiner Einreise am Flughafen Frankfurt am Main durch Beamte des Bundeskriminalamts, der Bundespolizei und des Landeskriminalamtes Berlin festnehmen lassen. Der Beschuldigte ist der versuchten Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung (§ 129a Abs. 1 Nr. 1, […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratuliert Luiz Inácio Lula da Silva zur Wiederwahl zum Präsidenten der Föderativen Republik Brasilien. Der Bundespräsident schreibt: „Zu Ihrer Wiederwahl zum Präsidenten der Föderativen Republik Brasilien übermittle ich Ihnen, auch im Namen meiner Landsleute, meine herzlichen Glückwünsche. Für die Fortführung Ihres Amtes wünsche ich Ihnen auch weiterhin viel Erfolg und eine stets […]