Kategorie:Berlin/Brandenburg

Internationaler Tag der Pflege 2026: Berliner Krankenhausgesellschaft warnt vor Rückschritten bei der Stärkung der Pflege.

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Berlin, 12. Mai 2026 // Zum Internationalen Tag der Pflege warnt die Berliner Krankenhausgesellschaft vor Rückschritten bei der Stärkung der Pflege in den Krankenhäusern. Trotz erfolgreichem Personalaufbau gefährden neue Regelungen rund um Pflegebudget und Tarifrefinanzierung aus Sicht der BKG wichtige Fortschritte bei Arbeitsbedingungen und Attraktivität des Pflegeberufs. Pflegefachpersonen leisten täglich einen unverzichtbaren Beitrag für die […]

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Wahl zum Kreistag des Landkreises Dahme-Spreewald in dem Wahlkreis I ungültig.

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Mit einem am 08. Mai 2026 verkündeten Urteil hat das Verwaltungsgericht Cottbus der Klage des Landesverbandes Brandenburg der Partei Mensch Klima Tierschutz gegen die Wahl in den Wahlkreisen I, II oder III zum Kreistag des Landkreises Dahme-Spreewald am 09. Juni 2024 teilweise stattgegeben und die Wahl in dem Wahlkreis I für ungültig erklärt.  Gegen die […]

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Berlin setzt zum Europatag ein Zeichen für Freiheit, Demokratie und Zusammenhalt.

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Das Brandenburger Tor wurde anlässlich des Europatags am 9. Mai ab Sonnenuntergang bis Mitternacht in den Farben der europäischen Flagge illuminiert. Der Europatag geht auf den 9. Mai 1950 zurück, als der französische Außenminister Robert Schuman eine neue Form der Zusammenarbeit in Europa vorschlug und die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) […]

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„Mit Gespür und Mut“: Ministerpräsident Woidke verabschiedet Siegurd Heinze in den Ruhestand.

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Lausitzmacher, Tourismusgestalter, Krisenmanager: 16 Jahre lang hat Siegurd Heinze als Landrat den Landkreis Oberspreewald-Lausitz mitgestaltet, weiterentwickelt und gestärkt. Heinze, der auch viele Jahre Vorsitzender des Landkreistages war, ist heute in Klettwitz von langjährigen Weggefährten, Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Kultur in den Ruhestand verabschiedet worden. Brandenburgs Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke würdigte Heinze […]

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Berlin als starke Stimme für Freiheit, Demokratie und ein friedliches Europa.

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Wegner zum 81. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs. Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, erklärt zum 81. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs: „Der 8. Mai 1945 erinnert uns daran, wohin Nationalismus, Krieg und Hass führen: in Verwüstung, Millionen Tote und unermessliches Leid. Dieses […]

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Finanzminister Keller: Steuereinnahmen bleiben in schwieriger Lage stabil.

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Potsdam – Das Ergebnis der Mai-Steuerschätzung 2026 weise für Brandenburg im Vergleich zur Oktober-Steuerschätzung des vergangenen Jahres keine wesentlichen Veränderungen auf. Die Steuereinnahmen blieben stabil. Dies teilte das brandenburgische Finanzministerium nach der am heutigen Tag zu Ende gegangenen 170. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen mit. „Mit der Frühjahrsprojektion der Bundesregierung haben sich die Aussichten zur wirtschaftlichen […]

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Berliner Sommerbäder: Ausweiskontrollen und Videoüberwachung sind zulässig.

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Die angespannte Sicherheitslage in den Berliner Sommerbädern im Jahr 2023 durften die Berliner Bäder-Betriebe datenschutzkonform zum Anlass nehmen, flächendeckend Ausweiskontrollen sowie punktuelle Videoüberwachungen im Zugangsbereich bestimmter Bäder einzuführen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin heute entschieden. Die Klägerin (Berliner Bäder-Betriebe) betreibt als größter kommunaler Bäderbetrieb Europas unter anderem 29 Sommerbäder. 2023 kam es zu etlichen sicherheitsrelevanten […]

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Irin verliert EU-Freizügigkeit nicht.

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Das Landesamt für Einwanderung (LEA) hatte einer irischen Staatsangehörigen wegen der Begehung von Straftaten im Zusammenhang mit propalästinensischen Protesten ihr Freizügigkeitsrecht als EU-Bürgerin entzogen. Das war rechtswidrig, hat das Verwaltungsgericht Berlin heute entschieden. Die Klägerin lebt seit 2022 im Bundesgebiet. In den Jahren 2024 und 2025 führte die Staatsanwaltschaft Berlin mehrere Ermittlungsverfahren gegen die Klägerin. […]

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Gewinn der deutschen Meisterschaft: Empfang für die Eisbären Berlin im Roten Rathaus.

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Die Eisbären Berlin werden nach dem Gewinn der deutschen Eishockey-Meisterschaft am Mittwoch, 6. Mai 2026, vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner im Roten Rathaus empfangen. Das teilte das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin heute mit. Wegner: „Herzlichen Glückwunsch zur Titelverteidigung! Die Eisbären Berlin haben in einer herausfordernden Saison großen Kampfgeist bewiesen und mit einer echten […]

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Polizei Berlin zieht Bilanz zur Versammlungslage am 1. Mai 2026.

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Bericht: Polizei Berlin. Berlin erlebte gestern einen weitestgehend störungsfreien Maifeiertag mit mehr als 90 durchgeführten Versammlungen, an denen insgesamt über 70.000 Personen vom frühen Morgen bis in die späte Nacht teilnahmen. Unter Führung der Polizeidirektion Einsatz und Verkehr waren anlässlich der Versammlungslage über 5.300 Einsatzkräfte über den Tag verteilt bis in die frühen Morgenstunden des […]

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