Hauptstadtzulage für Beschäftigte der Humboldt-Universität und der Freien Universität.

Das Arbeitsgericht Berlin hat in zwei sogenannten Verbandsklage-Verfahren entschieden, dass der Tarifvertrag über die Gewährung einer Hauptstadtzulage (TV Hauptstadtzulage) für die Beschäftigten des Landes Berlin auch für die Beschäftigten der Humboldt-Universität und der Freien Universität Anwendung findet. Bei der Humboldt-Universität (HU) besteht ein mit den Gewerkschaften ver.di und GEW abgeschlossener Haustarifvertrag. In diesem Haustarifvertrag ist […]

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„Auch auf dem Land ist Erfindergeist zu Hause, auch auf dem Land wächst Neues!“.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Eröffnungsfeier „100 Jahre Internationale Grüne Woche Berlin“ am 15. Januar 2026 in Berlin. Die erste Grüne Woche begann stürmisch. Die beiden Fesselballons „von gewichtiger Größe“, die bei der Eröffnung am 20. Februar 1926 über den Berliner Ausstellungshallen schwebten, wurden von Wind und Regen hin- und hergepeitscht. Auch das Presseecho am […]

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Senatskanzlei verbietet Kaffeewette zugunsten der Kältehilfe – Statement von Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel.

Seit 2019 besteht die Kaffeewette, bei der ein Neuköllner Einzelhändler gemeinsam mit Bezirksbürgermeister Martin Hikel zugunsten der Berliner Kältehilfe wettete: Kaffeespenden aus der Bevölkerung gegen eine Spende des Unternehmers. Die Kaffeewette ist seitdem von Jahr zu Jahr gewachsen – mit mehr Spenden, aber auch mit mittlerweile elf Bezirken, die in diesem Jahr mitmachen wollen. Der […]

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Eröffnung der Grünen Woche in Berlin.

Am heutigen Donnerstagabend wurde die diesjährige Grüne Woche in Berlin eröffnet. Die Messe, die erstmals 1926 stattfand, ist eine der weltweit führenden Veranstaltungen im Bereich Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau. Zur Eröffnung der Grünen Woche sagte Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat, Alois Rainer: „Ich freue mich sehr darauf, die Grüne Woche zum ersten Mal als […]

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„Landwirtschaft stärken, Zukunft gestalten, Ernährung sichern“.

Das BMLEH präsentiert sich auf der Grünen Woche Berlin. Wie wird Digitalisierung in der Landwirtschaft umgesetzt? Wie isst man bewusst und vermeidet Lebensmittelverschwendung? Und was bedeutet Heimat eigentlich heute? Auf der Grünen Woche Berlin präsentiert das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) vom 16. bis 25. Januar 2026 in Halle 23a Einblicke in seine […]

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100 Jahre Grüne Woche: EU-Kommissar Hansen bei der Eröffnung in Berlin.

Christophe Hansen, EU-Kommissar für Landwirtschaft und Ernährung, spricht heute zur Eröffnung der Internationalen Grünen Woche in Berlin. Die IGW, eine der führenden internationalen Veranstaltungen im Bereich Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau, fand 1926 zum ersten Mal statt. Vor seinem Besuch sagte Hansen: „Ich freue mich sehr, beim 100. Jubiläum der Grünen Woche dabei zu sein! Die […]

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AWS European Sovereign Cloud geht in Betrieb.

Anlässlich der feierlichen Inbetriebnahme der AWS European Sovereign Cloud sieht Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller Brandenburg zunehmend auf dem Weg zum „digitalen Innovations-Hotspot“. Er geht davon aus, dass verschiedene Unternehmen in den kommenden Jahren bis zu 30 Mrd. Euro in Rechenzentren in Brandenburg investieren werden.  Potsdam. Amazon Web Services (AWS) nimmt heute in Potsdam feierlich die […]

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Erfolglose Klage einer Gemeinde gegen Vorbescheid für Windenergieanlagen: Keine Berücksichtigung späterer Rechtsänderungen.

Die Klage einer Gemeinde gegen einen kurz vor Inkrafttreten des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung 2027 Havelland-Fläming erteilten Vorbescheid für zwei Windenergieanlagen hat keinen Erfolg. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mit Urteil vom heutigen Tag entschieden. Der zum Rechtsstreit beigeladene Vorhabenträger beantragte im Januar 2024 einen Vorbescheid nach § 9 Abs. 1 BImSchG zu einzelnen bauplanungsrechtlichen Aspekten […]

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„Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif“.

Berliner Krankenhausgesellschaft informiert über Schutz vor Sabotage und Spionage. Berliner Krankenhäuser beobachten sich häufende, unerklärliche Vorgänge, die mit Spionage und Sabotage in Verbindung gebracht werden können: von Drohnenüberflügen, Cyberangriffen, aufgebrochenen Türen, unbekannten Personen in eigentlich nicht zugänglichen Bereichen bis hin zu Brand- und Kugelbombenanschlägen. Diese schwer nachvollziehbaren Ereignisse werden von Verfassungsschutzbehörden teilweise als potentielle Aktionen […]

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Drei Festnahmen von falschen Polizisten.

Einsatzkräfte der Berliner Polizei nahmen gestern Mittag in Berlin-Prenzlauer Berg drei falsche Polizisten fest. Nach derzeitigem Ermittlungsstand sollen die 16-, 17- und 25-jährigen Tatverdächtigen gegen 13:30 Uhr einen 84-jährigen Mann in dessen Wohnung in der Heinz-Bartsch-Straße angerufen und ihn auf angeblich falsche Überweisungen vom Konto seiner Ehefrau aufmerksam gemacht haben. Der Senior sollte zur vermeintlichen […]

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