19-Jähriger griff Polizisten mit spitzem Gegenstand an und landete mit Beinschuss im Krankenhaus.

Angriff in Mehrfamilienhaus – sieben Polizeikräfte verletzt. Wegen Lärmbelästigung wurden Einsatzkräfte des Polizeiabschnitts 33 heute früh nach Berlin-Hellersdorf alarmiert. Den bisherigen Erkenntnissen zufolge hatte eine Anruferin kurz vor 6 Uhr über den Notruf mitgeteilt, dass mehrere Personen durch ein Mehrfamilienhaus in der Erich-Kästner-Straße laufen, an Wohnungstüren klingeln und Unruhe verbreiten. Als die ersten Einsatzkräfte am […]

Weiterlesen →

Mann stürzt bei Fluchtversuch vor Räubern von Balkon – Notoperation.

In der Regel brechen Täter in Wohnungen ein, wenn die Bewohner nicht zuhause sind. Zwei Täter in Berlin hinderte das offensichtlich wenig – wie die Berliner Polizei heute vermeldet. Einsatzkräfte des Abschnitts 55 wurden gestern Morgen zu einem erheblich verletzten Mann nach Britz alarmiert, der offenbar vom Balkon seiner im 2. Obergeschoss liegenden Wohnung auf […]

Weiterlesen →

Kein Anspruch auf Löschung von Facebook-Gruppen.

Der 10. Zivilsenat des Kammergerichts hat mit seinem heutigen Urteil entschieden, dass der Bundesgeschäftsführer des Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) keinen Anspruch auf Löschung von zwei Facebook-Gruppen hat. Damit bestätigte das Kammergericht die vorangegangene Entscheidung des Landgerichts Berlin II aus dem Jahr 2023 und wies die Berufung des DUH-Geschäftsführers zurück. Der Kläger ist der Bundesgeschäftsführer des […]

Weiterlesen →

Hitlergruß vor Chanukka-Leuchter gezeigt – Festnahme.

Gestern Nachmittag wurde in Berlin-Mitte ein Tatverdächtiger nach Verwendung eines verfassungswidrigen Kennzeichens festgenommen. Nach ersten Erkenntnissen sollen Zeugen den 57-Jährigen gegen 15:45 Uhr dabei beobachtet haben, wie er vor einem Chanukka-Leuchter am Pariser Platz den Hitlergruß zeigte und eine verbotene Parole skandierte. Eine Atemalkoholmessung bei dem Mann ergab einen Wert von etwas mehr als 1,4 […]

Weiterlesen →

„AfD“-Fraktion scheitert mit Eilantrag gegen Haushalt 2025 /26 vor dem Landesverfassungsgericht.

Potsdam – Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg hat gestern (19. Dezember) seine vorgestrige Entscheidung mitgeteilt, mit der ein Eilantrag der Mitglieder der „AfD“-Landtagsfraktion gegen Festlegungen im Haushaltsplan des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 sowie gegen § 18a Abs. 3 der Landeshaushaltsordnung (LHO) abgelehnt wurde. Eine Entscheidung in der Hauptsache sei noch nicht […]

Weiterlesen →

Kai Wegner bei Gedenkandacht am Breitscheidplatz.

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, wird am 19. Dezember 2025 um 19.15 Uhr in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche an der Ökumenischen Gedenkandacht für die Opfer des Attentats auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz im Jahr 2016 teilnehmen. Im Anschluss wird am Mahnmal „Der Riss“ an der Kirche […]

Weiterlesen →

Freispruch in Berliner Encrochat-Verfahren aufgehoben.

BGH-Urteil vom 17. Dezember 2025 – 5 StR 413/25. Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Revision der Staatsanwaltschaft ein Urteil des Landgerichts Berlin I vom 19. Dezember 2024 aufgehoben, soweit der Angeklagte vom Vorwurf des Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in drei Fällen und des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln […]

Weiterlesen →

Chronisches Erschöpfungssyndrom als Folge einer Virusinfektion: Unfallversicherung muss Rente zahlen.

Wer aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit an einem Virus erkrankt – hier einer Infektion mit Ringelröteln – und infolge dieser Erkrankung ein Chronisches Fatigue-Syndrom (CFS) ausbildet, ist hierfür durch die für ihn zuständige gesetzliche Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft) zu entschädigen. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg entschieden (Urteil vom 27. November 2025, Aktenzeichen: L 3 U 206/19). Die […]

Weiterlesen →

Wegner und Steinmeier zum Tod von Rosa von Praunheim.

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, zum Tod des Regisseurs und Künstlers Rosa von Praunheim, der im Alter von 83 Jahren verstorben ist: „Berlin trauert um Rosa von Praunheim – einen Pionier der queeren Filmgeschichte und einen maßgeblichen Wegbereiter der politischen Schwulen- und Lesbenbewegung in Berlin und in der Bundesrepublik Deutschland. Sein umfangreiches filmisches […]

Weiterlesen →

Allgemeinverfügung erlassen – Einschränkungen im Bezirk Berlin-Mitte.

Anlässlich der Veranstaltung „Feierliches Chanukka-Lichterzünden“ auf dem Pariser Platz werden der Gemeingebrauch von öffentlichen Flächen und die Versammlungsfreiheit in einem begrenzten Bereich in Mitte beschränkt. Betroffen sind am morgigen 17. Dezember 2025 von 12 bis 18 Uhr die Bereiche Pariser Platz, Platz des 18. März und Unter den Linden zwischen Pariser Platz und Wilhelmstraße. Im […]

Weiterlesen →