Christophe Hansen, EU-Kommissar für Landwirtschaft und Ernährung, spricht heute zur Eröffnung der Internationalen Grünen Woche in Berlin. Die IGW, eine der führenden internationalen Veranstaltungen im Bereich Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau, fand 1926 zum ersten Mal statt. Vor seinem Besuch sagte Hansen: „Ich freue mich sehr, beim 100. Jubiläum der Grünen Woche dabei zu sein! Die […]
Weiterlesen →
Anlässlich der feierlichen Inbetriebnahme der AWS European Sovereign Cloud sieht Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller Brandenburg zunehmend auf dem Weg zum „digitalen Innovations-Hotspot“. Er geht davon aus, dass verschiedene Unternehmen in den kommenden Jahren bis zu 30 Mrd. Euro in Rechenzentren in Brandenburg investieren werden. Potsdam. Amazon Web Services (AWS) nimmt heute in Potsdam feierlich die […]
Weiterlesen →
Die Klage einer Gemeinde gegen einen kurz vor Inkrafttreten des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung 2027 Havelland-Fläming erteilten Vorbescheid für zwei Windenergieanlagen hat keinen Erfolg. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mit Urteil vom heutigen Tag entschieden. Der zum Rechtsstreit beigeladene Vorhabenträger beantragte im Januar 2024 einen Vorbescheid nach § 9 Abs. 1 BImSchG zu einzelnen bauplanungsrechtlichen Aspekten […]
Weiterlesen →
Berliner Krankenhausgesellschaft informiert über Schutz vor Sabotage und Spionage. Berliner Krankenhäuser beobachten sich häufende, unerklärliche Vorgänge, die mit Spionage und Sabotage in Verbindung gebracht werden können: von Drohnenüberflügen, Cyberangriffen, aufgebrochenen Türen, unbekannten Personen in eigentlich nicht zugänglichen Bereichen bis hin zu Brand- und Kugelbombenanschlägen. Diese schwer nachvollziehbaren Ereignisse werden von Verfassungsschutzbehörden teilweise als potentielle Aktionen […]
Weiterlesen →
Einsatzkräfte der Berliner Polizei nahmen gestern Mittag in Berlin-Prenzlauer Berg drei falsche Polizisten fest. Nach derzeitigem Ermittlungsstand sollen die 16-, 17- und 25-jährigen Tatverdächtigen gegen 13:30 Uhr einen 84-jährigen Mann in dessen Wohnung in der Heinz-Bartsch-Straße angerufen und ihn auf angeblich falsche Überweisungen vom Konto seiner Ehefrau aufmerksam gemacht haben. Der Senior sollte zur vermeintlichen […]
Weiterlesen →
Das Brandenburger Kabinett hat heute eine von Digitalminister Dr. Benjamin Grimm vorgestellte Cybersicherheitsstrategie für das Land Brandenburg beschlossen. Grimm erklärte: „Die fortschreitende Digitalisierung macht digitale Prozesse und IT-Infrastrukturen zu einem unverzichtbaren Bestandteil der Handlungsfähigkeit öffentlicher Verwaltungen und der Justiz. Mit der zunehmenden digitalen Vernetzung aller gesellschaftlichen Akteure wachsen jedoch auch die Möglichkeiten für Cyberangriffe. Die […]
Weiterlesen →
Gestern Mittag nahmen Einsatzkräfte der Berliner Polizei in Berlin-Lichterfelde einen Mann fest, der versucht haben soll, ein Ehepaar um dessen Erspartes zu bringen. Nach bisherigen Erkenntnissen rief der 25-Jährige bei der 78-jährigen Frau und ihrem 77-jährigen Ehemann an und gab sich als Polizeibeamter aus. Unter dem Vorwand eines angeblich bevorstehenden Raubes erklärte er, das Ersparte […]
Weiterlesen →
Das gerichtliche Verfahren zur polizeilichen Anwendung von Nervendrucktechniken und sog. Schmerzgriffen gegenüber Teilnehmern einer rechtmäßig aufgelösten Versammlung ist durch einen aktuellen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg abgeschlossen. Das Verwaltungsgericht hatte die Anwendung dieser Zwangsmittel zwar für grundsätzlich zulässig, im konkreten Einzelfall des Klägers aber für unverhältnismäßig gehalten. Den hiergegen gerichteten Antrag der Berliner Polizei auf Zulassung […]
Weiterlesen →
Der Landesverband Nordrhein-Westfalen des BUND für Umwelt- und Naturschutz e.V. kann eine Genehmigung für den Transport von CASTOR-Behältern von Jülich nach Ahaus nicht gerichtlich angreifen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Das in Berlin ansässige Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (Bundesamt) hat am 25. August 2025 die atomrechtliche Genehmigung erteilt, 288.161 […]
Weiterlesen →
Auch wenn der verbliebene „Resthaufen“ der Brandenburgischen „BSW“-Fraktion geschlossen mit der dortigen „AfD“-Fraktion für den „AfD“-Antrag auf Auflösung des Brandenburgischen Landtages stimmte und Neuwahlen forderte, fand er nicht die erforderliche Mehrheit. Ebenso wurde der „AfD“-Antrag auf Abwahl der Vizepräsidentin, der ehemaligen „BSW“-Abgeordneten Jouleen Gruhn, abgeschmettert. Neuwahlen wurden von der „AfD“-Fraktion damit begründet, dass die von […]
Weiterlesen →