Von Literaten wünschte er sich in erster Linie eine aufrichtige Geschichte ihrer Existenz in der DDR: „Nicht das, was Hermann Kant macht“, das sei geschmeidigste Apologetik, „aber vielleicht so, wie es Günter de Bruyn gerade in seinem Buch ‚Vierzig Jahre‘ gezeigt hat“. Das sagte kein Geringerer als der aus der DDR stammende und ehemalige Bundestagspräsident […]
Weiterlesen →
Einsatzkräfte der Polizei Berlin nahmen in Unterstützung mit Spezialeinsatzkräften im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Berlin gestern einen 22-jährigen syrischen Staatsbürger wegen des Vorwurfs der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sowie des Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen in Neukölln fest. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, der Ideologie des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) folgend die Begehung eines […]
Weiterlesen →
In Berlin-Charlottenburg nahmen Kräfte des Landeskriminalamts Berlin und des Polizeiabschnitts 24 gestern Nachmittag eine mutmaßliche Trickbetrügerin fest. Nach bisherigen Erkenntnissen soll die 25-Jährige gemeinsam mit Komplizen, die sich telefonisch gegenüber der Seniorin als Polizeibeamte ausgegeben hatten, eine 82-Jährige um ihr Erspartes gebracht haben. Dank einer aufmerksamen Bankmitarbeiterin, die die „richtige“ Polizei alarmiert hatte, konnte die […]
Weiterlesen →
Die Bundestagsverwaltung hat dem Mitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten wegen Kontakten zu russischen staatlichen Stellen zu Recht die Ausstellung eines personalisierten Bundestagsausweises (sog. Hausausweis) verweigert. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Der Antragsteller ist Mitarbeiter eines Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Seinen Antrag auf Erteilung eines Hausausweises lehnte die Bundestagsverwaltung im September 2025 ab. Die […]
Weiterlesen →
Wer muss wo den Winterdienst durchführen? Grundsätzlich gilt, dass die Anlieger den Winterdienst auf dem nächstgelegenen Gehweg vor ihrem Grundstück durchzuführen haben. Anlieger sind die Grundstückseigentümer oder aber beispielsweise auch Nießbraucher oder Erbbauberechtigte. Wenn bei einer Straße Fahrbahn und Gehweg nicht durch bauliche Maßnahmen voneinander abgegrenzt sind oder der Gehweg vorübergehend nicht benutzbar ist, dann […]
Weiterlesen →
Ehemaliger Präsident des Deutschen Anwaltvereins, Ulrich Schellenberg, unterfällt der Sozialversicherungspflicht. Der ehemalige Präsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV) war mit dieser Tätigkeit abhängig beschäftigt und nicht ehrenamtlich tätig. Er war damit in der gesetzlichen Renten- und Arbeitslosenversicherung pflichtversichert, so dass Beiträge zur Sozialversicherung gezahlt werden müssen. Das hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg entschieden (Urteil vom 9. Oktober […]
Weiterlesen →
Wer im Homeoffice arbeitet und zur Selbstrettung aus dem Fenster seiner Wohnung springt, nachdem die Akkus seines E-Rollers in Brand geraten sind, steht nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Das Ereignis stellt daher keinen Arbeitsunfall dar. Dies hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg entschieden (Urteil vom 9. Oktober 2025, Aktenzeichen: L 21 U 47/23). Der Kläger […]
Weiterlesen →
Nach dem Start des ersten Berliner Ampelassistenten für den Radverkehr in der Kreuzbergstraße im September werden nun weitere VeloFlow-Anzeigen in Betrieb genommen. Zwei der LED-Anzeigen wurden in der Invalidenstraße nahe dem Bundesministerium für Verkehr installiert. Im Dezember sollen weitere Anzeigen rund um die Stargarder Straße, Prinzregentenstraße und Langenscheidtstraße folgen. Die VeloFlow-Anlagen zeigen zentral ein Fahrradsymbol. […]
Weiterlesen →
Potsdam – Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach hat heute im Kabinett über das Ergebnis der regionalisierten Oktober-Steuerschätzung 2025 für das Land Brandenburg und seine Kommunen informiert. Das Ergebnis bestätigt für Brandenburg die Annahmen im Haushaltsplan 2025/2026. Neue Ausgabenspielräume entstünden nicht. Finanzminister Robert Crumbach: „Wie erwartet bringt das Ergebnis der Oktober-Steuerschätzung 2025 für Brandenburg keine wesentliche Verbesserung […]
Weiterlesen →
Der am 5. September 2025 im Alter von 83 Jahren verstorbene Schauspieler Horst Krause wurde am vergangenen Freitag im Beisein von Wegbegleitern und Freunden beigesetzt. An seinem Grab auf dem Französischen Friedhof in Berlin-Mitte versammelten sich nach Angaben des Regisseurs Detlev Buck, der ihn Anfang der 1990er-Jahre für seine Filmkomödie „Wir können auch anders“ neben […]
Weiterlesen →