Entschärfung der Weltkriegsbombe in Dresden– Evakuierungsbereich aufgehoben.

Medieninformation Polizeidirektion Dresden Nr. 240|25. Autor: Uwe Hofmann (uh). Entschärfung der Weltkriegsbombe – Evakuierungsbereich aufgehoben Die am Dienstag an der Carolabrücke gefundene Weltkriegsbombe ist entschärft. 13:19 Uhr gaben die Spezialisten des Kampfmittelbeseitigungsdienstes Entwarnung. Zu diesem Zeitpunkt hatten sie den Zünder der britischen Fliegerbombe entfernt. Nun wird die 250-Kilogramm-Bombe zur Entsorgung in die zentrale Sammelstelle nach […]

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Sachsens Feuerwehr erhält 750.000 Euro Zuwendung vom Staat.

Sachsens Staatsminister des Innern Armin Schuster hat heute dem Präsidenten des Landesfeuerwehrverbandes, Gunnar Ullmann, einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 750.000 Euro überreicht. Damit unterstützt der Freistaat die enorm wichtige Verbandsarbeit des Dachverbandes sächsischer Feuerwehren im gewohnten Umfang. Staatsminister Armin Schuster: »Trotz knapper Kassen werden die bewährten Strukturen des Ehrenamtes im Brand- und Katastrophenschutz unverändert weiter […]

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Schweres Zugunglück bei Riedlingen.

Nach dem schweren Zugunglück bei Riedlingen mit mehreren Todesopfern und vielen Verletzten am 27. Juli 2025 zeigt sich Baden-Württembergs  Ministerpräsident Winfried Kretschmann „tief betroffen“. Sein Dank gilt den Einsatzkräften – seine Gedanken den Opfern, ihren Angehörigen und allen Verletzten. Kretschmann hat sich am am heutigen 28. Juli 2025 vor Ort ein Bild von der Lage […]

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VG Köln: Außengastronomie auf Brüsseler Platz muss früher schließen.

Die Stadt Köln darf die einer Gaststättenbetreiberin erteilte Sondernutzungserlaubnis für deren Außengastronomie auf dem Brüsseler Platz daran knüpfen, dass sie bereits um 22:00 Uhr geschlossen wird. Das hat das Verwaltungsgericht Köln mit Beschluss vom heutigen Tage entschieden. Auf dem Brüsseler Platz werden auf öffentlichen Flächen Außengastronomien mit insgesamt ca. 700 Plätzen betrieben. In der Vergangenheit […]

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Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Landesverbands der „AfD“ gegen Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz.

BVerfG-Beschluss vom 24. Juni 2025 – 2 BvR 686/25. Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz (Verfassungsgerichtshof) nicht zur Entscheidung angenommen. Die Beschwerdeführerin, der Landesverband Rheinland-Pfalz der „AfD“, wendet sich mit der Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs in einem verfassungsrechtlichen Organstreitverfahren […]

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Warnhinweis – Betrug mit Onlinebezahlsystemen.

Ort: Leipzig. Zeit: 27.06.2025 bis 13.07.2025. Seit dem 27. Juni wurden mindestens sechs Personen durch Unbekannte Täter im Internet betrogen. Über 7.000 Euro konnten die Täter hierdurch bereits unrechtmäßig erlangen. Die Masche der Täter ist sich hierbei in fast allen Fällen ähnlich.   Die Geschädigten möchten über eine entsprechende Internetplattform Gegenstände verkaufen und bieten diese […]

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Thüringer Finanzministerin Katja Wolf besucht zwei Standorte der Leibniz-Gesellschaft in Jena.

18.07.2025. Erstellt vom Thüringer Finanzministerium. „So viel positive Energie, so viel Lust auf Zukunft“, resümierte Katja Wolf. Als weitere Station ihrer „Sommerbesuche“ stand für Thüringens Finanzministerin die Stadt Jena auf dem Programm. Ziel waren zwei Standorte der Leibniz-Gesellschaft – „Spitzenforschung am Spitzenstandort“, so Ministerin und BSW-Politikerin Wolf. Zunächst ging es zum Leibniz-Institut für Naturstoff-Forschung und […]

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EU-Haushaltsreform – FDP-Saar warnt vor Mittelkürzungen für Länder.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat weitreichende Reformvorschläge für den EU-Haushalt ab dem Jahr 2028 vorgestellt. Im Zentrum der Pläne steht die Zusammenlegung der bisher größten Ausgabenblöcke – der Agrar- und Regionalförderung – in einen neuen gemeinsamen Fonds, über dessen Verteilung die Regierungen der Mitgliedsstaaten entscheiden. Die saarländische FDP-Landesvorsitzende Angelika Hießerich-Peter warnt davor, dass den […]

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Ministerpräsident Hendrik Wüst zum Tod von Dietmar Panske.

Die Staatskanzlei NRW teilt mit: Dietmar Panske, Abgeordneter des Landtags von Nordrhein-Westfalen und Mitglied der CDU-Fraktion, ist im Alter von 58 Jahren gestorben. Ministerpräsident Hendrik Wüst: „Dietmar Panske war ein über Parteigrenzen hinweg hoch geschätzter Kollege und ein integrerer und versierter Abgeordneter. Mit viel Herzblut setzte er sich in seinen acht Jahren als Mitglied des […]

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