Kategorie:Bundesländer

Länderübergreifender Einsatz zur Bekämpfung des Enkeltricks.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

In den vergangenen Wochen sind Ermittlerinnen und Ermittler von Polizeifachdienststellen aus sechs europäischen Ländern in einem gemeinsamen Schwerpunkteinsatz gegen mutmaßliche Betrügerinnen und Betrüger vorgegangen, die mit Hilfe des sogenannten „Enkeltricks“ andere Menschen um ihr Erspartes bringen. Der Verbundeinsatz von Polizeibehörden aus allen 16 Bundesländern, des Bundeskriminalamts, Österreich, Polen, Schweiz, Slowakei und Tschechien sowie von Europol […]

Weiterlesen →

Entzug waffenrechtlicher Erlaubnisse eines mutmaßlichen Reichsbürgers rechtmäßig.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Einem der Reichsbürgerszene zumindest nahestehenden Waffenbesitzer sind durch den beklagten Landkreis zu Recht die waffenrechtlichen Erlaubnisse entzogen worden. Auch die Anordnung eines Waffenbesitzverbots und die sofortige Sicherstellung der in seinem Besitz befindlichen Waffen und Munition sind rechtmäßig erfolgt. Dies entschied das Verwaltungsgericht Mainz. Im Dezember 2022 fand bei dem Kläger auf Basis eines Durchsuchungsbeschlusses des […]

Weiterlesen →

Kalthoff: „Politisches Handeln war notwendig – und wissenschaftlich begründet“.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

SPD-Fraktion Thüringen zur heutigen Sitzung des Corona-Untersuchungsausschusses mit Prof. Christian Drosten und Prof. Lothar Wieler. In der heutigen Sitzung des Corona-Untersuchungsausschusses des Thüringer Landtags gaben der Virologe Prof. Dr. Christian Drosten und der frühere Präsident des Robert Koch-Instituts, Prof. Dr. Lothar Wieler, Auskunft über die wissenschaftliche Bewertung der Pandemie und die Grundlagen politischen Handelns in […]

Weiterlesen →

„Der Freiheitsdrang des Menschen ist stärker als jede Mauer“.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Zum Jahrestag des Mauerfalls hat Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, den Mut der Menschen gewürdigt, die 1989 friedlich für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte auf die Straße gingen und so den Fall der Mauer möglich machten. Bei der Eröffnung der neuen Dauerausstellung im Deutsch-Deutschen Museum Mödlareuth erklärte Staatsminister Weimer: „Der Fall der Mauer am […]

Weiterlesen →

Besoldung von Richtern in Thüringen verfassungswidrig?

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Presseerklärung: Das Verwaltungsgericht Meiningen ist von der Verfassungswidrigkeit der Richterbesoldung im Freistaat Thüringen in den Jahren 2020 bis 2022 und 2024 überzeugt und legt das Besoldungsgesetz dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vor. Das Verwaltungsgericht Meiningen hat am 05.11.2025 im Rahmen von zwei Musterverfahren über die Verfassungsmäßigkeit der Besoldung von Richterinnen und Richtern im Freistaat Thüringen in […]

Weiterlesen →

„Deutschland muss Industrieland bleiben, wenn wir Wohlstand, soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz miteinander vereinbaren wollen“.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Berliner Stahlgipfel – verfasst von den Länderchefinnen und -chefs der Länder Nordrhein-Westfalen, Bremen, Niedersachsen, Sachsen und Saarland. Statement von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst zum morgigen Gipfel: „Deutschland braucht eine Energiepolitik die Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit zusammenbringt. Der Industriestrompreis muss möglichst schnell kommen – und bürokratiearm organisiert werden. Zugleich brauchen wir eine verlässliche Kraftwerksstrategie mit neuen Gaskraftwerken. […]

Weiterlesen →

Grundsteinlegung des neuen Betriebsgebäudes auf dem Parkfriedhof Ohlsdorf: Zukunftsorientierte Organisation der Ohlsdorfer Betriebseinrichtungen.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Hamburgs Senatorin für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft, Katharina Fegebank und Carsten Helberg, Geschäftsführer der Hamburger Friedhöfe, haben den Grundstein des neuen Sozialgebäudes der Hamburger Friedhöfe AöR mit Büros und Werkstätten gelegt. Mit dem Neubau wird ein zukunftsweisender Ort geschaffen, der die in die Jahre gekommenen Friedhofsgärtnereien und Werkstätten ersetzen wird. Mit dem neuen Gebäudekomplex […]

Weiterlesen →

„Nordrhein-Westfalen hat sich zu einem führenden Cybersicherheitsstandort entwickelt“.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Für mehr Schutz im Netz: Neue Plattform cybersicherheit.nrw startet. Minister Reul: Cybersicherheit ist kein Selbstläufer. Das Ministerium des Innern NRW teilt mit: Nordrhein-Westfalen stärkt weiter die digitale Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger. Seit Montag, 3. November 2025 ist die überarbeitete Plattform cybersicherheit.nrw online. Dort finden nicht nur Privatpersonen, sondern auch Unternehmen, Schulen und Hochschulen alle […]

Weiterlesen →

Hamburger Woche der Pressefreiheit 2025.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Senatsempfang für Jugendliche am 3. November 2025. Der Hamburger Senat hat medieninteressierte Jugendliche, Schüler:innen und begleitende Lehrkräfte anlässlich der „Hamburger Woche der Pressefreiheit“ zu einem Senatsempfang in das Hamburger Rathaus eingeladen. Unter dem Titel „Raise your Voice! Senatsempfang für junge Stimmen“ wird es am Montag, 3. November 2025, mit den Jugendlichen und mit dem Influencer […]

Weiterlesen →

Magdeburg Hbf ist Bahnhof des Jahres 2025.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Jury würdigt Aufenthaltsqualität und Anschlussmobilität des neu gestalteten Bahnhofs. Berlin, 27.10.2025. Der Magdeburger Hauptbahnhof erhält die Auszeichnung Bahnhof des Jahres 2025. Nach umfassender Sanierung des Bahnhofs und Neugestaltung der Zugänge punktet der Magdeburger Hauptbahnhof aus Sicht der Jury nun vor allem bei Aufenthaltsqualität und Anschlussmobilität, also etwa der Verknüpfung mit Fahrrad, Straßenbahn, Bus und Auto. […]

Weiterlesen →