Die Sommerzeit endet am 29. Oktober 2023. Am kommenden Sonntag, dem 29. Oktober 2023, um 3:00 Uhr morgens, endet dieses Jahr in Deutschland die Mitteleuropäische Sommerzeit (MESZ). Zu diesem Zeitpunkt wird die Uhr um eine Stunde auf Winterzeit zurückgestellt, das heißt auf 2:00 Uhr Mitteleuropäische Zeit (MEZ). Die Zeitumstellung erfolgt in allen Mitgliedstaaten der Europäischen […]

Der EU-Windkraftsektor steht vor einzigartigen Herausforderungen – das erfordert sofortiges Handeln. Zugleich wird immer mehr Windkraft in der EU benötigt, um die Ziele der EU für den Ausbau der erneuerbaren Energien zu erreichen. Der Europäische Aktionsplan der Kommission für Windkraft soll gewährleisten, dass die Energiewende und die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie Hand in Hand gehen und die Windkraft eine […]

Die Abgeordneten haben den Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2023 an Jina Mahsa Amini und die Frauen-, Lebens- und Freiheitsbewegung im Iran verliehen. Die Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola gab den Preisträger 2023 im Plenarsaal in Straßburg am Donnerstag infolge eines Beschlusses der Konferenz der Präsidenten (Präsidentin Metsola und Fraktionsvorsitzende) bekannt. Präsidentin Metsola erklärte: „Am […]

Die Europäische Kommission hat Meta und TikTok förmliche Auskunftsersuchen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) zugestellt. Die Kommission fordert Meta auf, mehr Informationen über die Maßnahmen vorzulegen, die es ergriffen hat, um seinen Verpflichtungen in Bezug auf Risikobewertungen und Risikominderung zum Schutz der Integrität von Wahlen und nach den Terroranschlägen der Hamas in […]

EU-Kommissionvizepräsidentin Věra Jourová hat gestern vor dem Europäischen Parlament die Instrumente der EU erläutert, um gegen die Zunahme von Hass, Gewalt und illegale Inhalte im Internet vorzugehen. Dazu gehören die Vorschriften zur Bekämpfung terroristischer Online-Inhalte, das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act – DSA) und der EU-Verhaltenskodex gegen Desinformation. Věra Jourová betonte: „Wir müssen […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor dem Europäischen Parlament den Angriff auf das Al Ahli Krankenhaus in Gaza verurteilt. „Es gibt keine Entschuldigung für den Beschuss eines Krankenhauses voller Zivilisten. Alle Fakten müssen ermittelt werden, und die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, sagte sie. Sie verurteilte den Terror der Hamas gegen Israel und […]

Die EU-Kommission wird in den kommenden Wochen gemeinsam mit nationalen Verbraucherschutz-Behörden Online-Posts in sozialen Medien auf Einhaltung der europäischen Verbraucherregeln überprüfen. Das EU-Recht schreibt vor, dass Influencer Werbung transparent machen müssen.  EU-Justizkommissar Didier Reynders sagte dzau: „Das Geschäft der Influencer floriert, und viele Kunden – oft junge Menschen oder sogar Kinder – vertrauen ihren Empfehlungen. […]