Kommissionspräsidentin von der Leyen vor dem morgigen EU-Gipfel. Im Plenum des Europäischen Parlaments hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Kernthemen des anstehenden Europäischen Rates angesprochen, von der notwendigen Unterstützung der Ukraine über die transatlantischen Beziehungen bis zur strategischen Autonomie der EU. Von der Leyen betonte: „Unsere Aufgabe auf dem Gipfel in dieser Woche besteht also […]

Soldatinnen und Soldaten der Luftwaffe zurück in der Heimat. Das deutsche Kontingent „Air and Missile Defense Task Force (AMD TF) NSATU“ hat seinen Einsatz im polnischen Rzeszów beendet. Nach der bruchfreien Übergabe des Einsatzauftrages an unsere niederländischen Partner Anfang Dezember sind am gestrigen Tag die letzten Soldatinnen und Soldaten an ihre Heimatstandorte zurückgekehrt. Mitte Januar […]

Zum Ukraine-Gipfel im Bundeskanzleramt erklärt die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Europäischen Parlaments und Leiterin der FDP-Delegation im Europäischen Parlament, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdEP: „Es ist gut und richtig, dass Deutschland bei diesem Ukraine-Gipfel eine Führungsrolle annimmt. Gleichzeitig sollten wir die Erwartungen realistisch halten. Der große Durchbruch, den manche bereits feiern, ist noch nicht in Sicht. […]

Mehr Flexibilität für die Automobilindustrie, um die CO2-Ziele zu erreichen, weniger Bürokratie, Förderung von emissionsfreien Fahrzeugen in Unternehmensflotten, Milliardenhilfe für die Batterieproduktion: Die EU-Kommission hat Vorschläge vorgestellt, mit denen sie den Automobilsektor beim Übergang zu sauberer Mobilität unterstützen will. Die Vorschläge bauen auf dem Automobilaktionsplan und den Beiträgen der Industrie und wichtiger Interessengruppen im Rahmen […]

In Berlin sind Delegationen aus der Ukraine und den USA zu Gesprächen über Wege zu einem Waffenstillstand zusammengekommen. In einer Pressekonferenz sprach Bundeskanzler Merz von der größten diplomatischen Dynamik seit Beginn des russischen Angriffskrieges. Bundeskanzler Friedrich Merz hat in Berlin Unterhändler aus den USA und der Ukraine zu vertraulichen Gesprächen im Bundeskanzleramt empfangen. „Wir haben jetzt […]