30 Meter hoch und über 600 Tonnen schwer: Eines der berühmtesten Bauwerke Schwedens zieht um. Die Kirche von Kiruna ist historisch aber kein Einzelfall. Selbst über einen ganzen Ozean sind Kirchen schon versetzt worden. Autor/in: Renardo Schlegelmilch. Es geschieht relativ selten im säkularen Schweden, dass 10.000 Menschen, inklusive König Carl Gustav, vor einer Kirche zusammenkommen. […]
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Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat heute die Klage privater Grundstückseigentümer auf Aufstockung der Kostenübernahme durch den Flughafen BER für passiven Schallschutz abgewiesen. Die Kläger haben in den Jahren 2018/2019 ein Einfamilienhaus errichtet, in dem sie selbst wohnen. Erst im Anschluss an diese Errichtung haben sie bei der Flughafengesellschaft Schallschutz beantragt. Die Flughafengesellschaft hat einen Aufwendungserstattungsanspruch in […]
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Zur aktuellen Debatte um mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine sagt Jan van Aken, Vorsitzender der Partei Die Linke: „Die Ukraine braucht unbedingt handfeste Sicherheitsgarantien für den Fall eines Friedensschlusses mit Russland. Diese sollten aber unbedingt im Rahmen der Vereinten Nationen beschlossen und durchgeführt werden. Die Vorstellung, dass es Sicherheitsgarantien nur mit NATO-Soldaten an der russisch-ukrainischen […]
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BVerfG-Beschluss vom 28. Juli 2025 – 1 BvR 1949/24. Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, soweit sie sich gegen eine gerichtliche Eilentscheidung des Verwaltungsgerichtshofs zu einer beabsichtigten Veröffentlichung von Informationen über einen Verstoß gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften („Lebensmittelpranger“) richtet. Die Kammer stellt in ihrem Beschluss fest, dass […]
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19.08.2025. Zum Welttag der humanitären Hilfe sagte Bundesaußenminister Wadephul heute, 19.08.2025: „Über 300 Millionen Menschen weltweit sind auf humanitäre Hilfe angewiesen – in Kriegen wie in der Ukraine, in Gaza oder in Sudan, in Flüchtlingslagern weltweit oder nach Naturkatastrophen, wie dem Erdbeben in Myanmar. Viele Helferinnen und Helfer riskieren dabei tagtäglich ihr Leben – und […]
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Pressemitteilung Nr. 14/25. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat mit Beschluss vom 18. August 2025 den Eilantrag des „AfD“-Kandidaten, ihn zur Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Ludwigshafen am 21. September 2025 zuzulassen, abgelehnt. Der 55-jährige Antragsteller ist Beamter auf Lebenszeit im Schuldienst in Rheinland-Pfalz. Er ist Mitglied der „Alternative für Deutschland (‚AfD‘)“ und in […]
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Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit heute veröffentlichter Entscheidung die Anordnung des dinglichen Arrestes in das Vermögen dreier Beklagter bestätigt. Die Klägerinnen hätten glaubhaft gemacht, dass sie von den Beklagten über die Liefermöglichkeit von vier exklusiven Fahrzeugen (drei Ferrari Purosangue und ein Mercedes-AMG One) getäuscht worden seien. Da auch Anhaltspunkte für weitere unredliche […]
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Seine Familie erklärt dazu: „Nachdem unser Vater Gerhard Trabert mehrere schwere Schlaganfälle erlitten hatte, war er mehrere Monate in einer Reha. Diese Zeit endet nun und Gerhard kehrt nach Hause zurück. Trotz einiger kleiner Fortschritte in der Reha, muss unser Vater weiterhin mit schweren Einschränkungen leben. Eine Rückkehr in das Leben, wie es bisher gewesen […]
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Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Gesetzentwurf. Berlin: (hib/SAS). Für 2026 sind im Etat des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) Ausgaben in Höhe von 2,85 Milliarden Euro eingeplant. Das sind rund 162 Millionen Euro mehr als im Regierungsentwurf (21/500) für das laufende Jahr vorgesehen. Laut Einzelplan 16 des Haushaltsentwurfs (21/600) kann Bundesumweltminister […]
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Zu den Ideen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil zu Steuererhöhungen erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr: „Es ist keine Überraschung, dass die SPD hausgemachte Probleme erneut mit Steuererhöhungen lösen will – doch dies würde den Weg aus der Krise weiter verbauen. Deutschland braucht jetzt Wachstum, Innovation und Entlastung, nicht zusätzliche Belastungen für die Leistungsträger unseres Landes. Die Vorschläge […]
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