BAB Frank Ebert fordert zeitgemäße Formate zur Erinnerung an den DDR-Volksaufstand vom 17. Juni 1953. Berlin. Zum 72. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR erinnert der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (BAB) Frank Ebert an die mutigen Frauen und Männer, die sich am 17. Juni 1953 gegen das kommunistische Regime auflehnten. Mehr als eine […]
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Vermögensauseinandersetzung mit dem Haus Hohenzollern nach fast 100 Jahren endgültig beigelegt – neue Stiftung sichert historisch bedeutsame Kunstgegenstände. Die Einigung der öffentlichen Hand mit dem Haus Hohenzollern ist nun wirksam. Nachdem bereits die Stiftungsräte der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg (SPSG) und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) zugestimmt hatten, erfolgte heute die letzte noch […]
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Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, hat heute dem Berliner Stadt- und Regionalplaner Dietmar Arnold im Roten Rathaus das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgehändigt. Die Aushändigung erfolgte im Auftrag des Bundespräsidenten. Wegner: „Dietmar Arnold hat mit seinem Verein ‚Berliner Unterwelten‘ vielen Menschen Einblicke in die faszinierende Welt im unterirdischen Berlin […]
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Die in Berlin erscheinende überregionale Tageszeitung junge Welt wird in dem am heutigen Dienstag vorgestellten Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz wie schon in den vergangenen Jahrzehnten als das „bedeutendste und auflagenstärkste Medium im Linksextremismus“ genannt. Der von Parteien, Unternehmen und Kirchen unabhängigen Tageszeitung wird unterstellt, sie strebe „die Errichtung einer sozialistisch-kommunistischen Gesellschaftsordnung nach klassischem marxistisch-leninistischem […]
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BGH-Beschluss vom 20. Mai 2025 – 5 StR 152/25. Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision der Beschuldigten gegen ein Urteil des Landgerichts Berlin I verworfen. Dieses hat gegen sie am 21. November 2024 die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Nach den Feststellungen des Landgerichts hatte die Beschuldigte zunächst verschiedene […]
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Polizeikräfte des Landeskriminalamts Berlin nahmen gestern Nachmittag zwei Männer in Friedrichshain fest. Nach vorangegangenen Ermittlungen ertappten die Zivilkräfte die beiden 22- und 25-Jährigen um 15 Uhr auf frischer Tat in der Karl-Marx-Allee. Zuvor hatte ein bislang unbekannter Mann bei einem 86-Jährigen angerufen und sich als Polizeibeamter ausgegeben. Unter einem Vorwand erfuhr der Unbekannte über das […]
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Ab heute sind wohnungswirtschaftliche Unternehmen und deren Partner zur Teilnahme am ZERO WASTE AWARD in Wohnquartieren eingeladen. Berlin. Um die nachhaltige Kreislaufwirtschaft in der Hauptstadt weiter zu fördern, lobt die Berliner Stadtreinigung (BSR) gemeinsam mit der Zero-Waste-Agentur erstmalig den ZERO WASTE AWARD für Berlin aus. Der Wettbewerb unter der Schirmherrschaft von Christian Gaebler, Senator für […]
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Wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Handels mit Doping- und Arzneimitteln vollstreckten gestern insgesamt 50 Einsatzkräfte der Polizei Berlin im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin sechs Durchsuchungsbeschlüsse an Wohn-, Aufenthalts- und Geschäftsanschriften in Berlin-Charlottenburg. Das Verfahren geht ursprünglich auf eine Meldung der französischen Anti-Doping-Agentur (AFLD) an die Nationale Anti-Doping-Agentur Deutschland (NADA) bezüglich eines in Frankreich lebenden Sportlers […]
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Gemeinsame Pressemitteilung der Polizei Berlin und der Berliner Staatsanwaltschaft. Drei Vollzugsbeamte der Polizei Berlin wurden heute Morgen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin aufgrund von bereits zuvor erwirkten Haftbefehlen festgenommen. Zudem wurden deren Wohn- und Dienstanschriften durchsucht. Gegen sie und einen 45 Jahre alten Mitbeschuldigten besteht der Verdacht des gemeinschaftlichen gewerbs- und bandenmäßigen Diebstahls in Tateinheit […]
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Weil der Senat von Berlin nicht tragfähig begründet hat, warum er die Frage eines Abgeordneten nach den 20 häufigsten Vornamen bestimmter Tatverdächtiger nicht beantworten will, hat er das parlamentarisches Fragerecht aus Art. 45 Abs. 1 der Verfassung von Berlin verletzt. Das hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin mit heute veröffentlichtem Beschluss entschieden. Das Organstreitverfahren des […]
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