„Das mutige und entschlossene Eintreten vieler Menschen für die Freiheit hat zur deutschen Wiedervereinigung geführt“.

Rhein, Roth und Wegner zum 35. Jahrestag des Mauerfalls. Ministerpräsident Boris Rhein erinnert an Mauerfall vor 35 Jahren. Wiesbaden. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat den Fall der Mauer vor 35 Jahren als „Sieg für den Mut und die Freiheit“ bezeichnet und die historische Bedeutung dieses Ereignisses für Deutschland und Europa herausgestellt. „Der Fall der Mauer […]

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„Friedliche Revolution und Mauerfall verdanken wir den Mutigen“.

BAB Frank Ebert würdigt DDR-Opposition. Berlin, 7. November 2024 – In diesen Tagen feiern wir 35 Jahre Friedliche Revolution und Mauerfall. Der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (BAB), Frank Ebert, würdigt die Menschen, die im Herbst 1989 das SED-Regime friedlich zu Fall brachten: „Es brauchte anfangs viel Courage, sich der Diktatur entgegenzustellen. Dass wir […]

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Verleugnete NS-Opfer stehen im Mittelpunkt einer Gedenkveranstaltung zum 81. Jahrestag der Errichtung des KZ-Außenlagers Lieberose.

Unter dem Motto „Zum Gedenken an die verleugneten Opfer des Nationalsozialismus“ laden die Gedenkstätte Lieberose in Jamlitz, der Förderverein der Gedenkstätte und des Museums Sachsenhausen e.V., das Justus-Delbrück-Haus | Akademie für Mitbestimmung Bahnhof Jamlitz und die Evangelische Kirchengemeinde Lieberose und Land am Sonntag, 10. November 2024, zum Erinnern an den 81. Jahrestag der Errichtung des […]

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Premiere „Parlament“ Staffel 4 gestern, 4.11.2024, im Europäischen Haus in Berlin vorgestellt.

Zum Inhalt: Überspitzt, humorvoll und immer auch sehr menschlich stellt die Serie die Arbeit und das tägliche Leben der Abgeordneten, Bediensteten und Assistent:innen im Europäischen Parlament dar. „Samy ist in der Europäischen Kommission angekommen und genießt sein Leben als EU-Beamter. Er übernimmt den Vorsitz eines Gremiums mit Vertreter:innen der 27 Mitgliedsstaaten und arbeitet sich weiter […]

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Roth und Wegner gratulieren Margot Friedländer zu ihrem 103. Geburtstag.

Kulturstaatsministerin Claudia Roth zum 103. Geburtstag von Margot Friedländer am heutigen 5. November 2024: „Als Zeitzeugin setzt sich Margot Friedländer unermüdlich für die Aufarbeitung und das anhaltende Erinnern an die nationalsozialistischen Verbrechen und den systematischen Völkermord an Millionen europäischen Jüdinnen und Juden, aber auch für unsere demokratischen Werte und ein friedliches, tolerantes Miteinander ein. In […]

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Zweite Förderrunde des Aktionsfonds gegen Antisemitismus abgeschlossen: Insgesamt werden 32 Projekte gefördert.

Die zweite Förderrunde des Aktionsfonds zur Unterstützung von Projekten gegen Antisemitismus der Berliner Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt wurde abgeschlossen. Wie bereits in der ersten Runde konnten auch in der zweiten Förderrunde wieder 16 Projekte eine Förderung erhalten, so dass insgesamt 32 Projekte aus den Mitteln des Aktionsfonds gefördert werden können. Insgesamt sind in […]

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Haussperling stoppt vorerst den Abriss von Gebäuden im Jahn-Sportpark.

Das Verwaltungsgericht Berlin hat dem Land Berlin vorläufig untersagt, Abrissarbeiten an bestimmten Bestandsgebäuden des Stadiongeländes im Jahn-Sportpark vorzunehmen, an denen sich Brutstätten des Haussperlings befinden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen beabsichtigt gegenwärtig, Gebäude auf dem Gelände des Jahn-Sportparks abzureißen. Für die in einem zweiten Schritt geplante Neuerrichtung des Stadiongebäudes findet derzeit ein noch […]

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Andrea Diekmann soll Präsidentin des Kammergerichts in Berlin werden.

Senat schlägt Abgeordnetenhaus Dr. Andrea Diekmann für die Wahl zur Präsidentin des Kammergerichts vor. Der Berliner Senat hat heute beschlossen, dem Abgeordnetenhaus von Berlin Frau Dr. Andrea Diekmann, Präsidentin des Landgerichts Frankfurt an der Oder, für die Wahl zur Präsidentin des Kammergerichts nach Artikel 82 Absatz 2 Verfassung von Berlin vorzuschlagen. Dr. Andrea Diekmann soll […]

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Sturz beim Tabletten-Holen während einer Arbeitspause: Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung greift nicht.

Az. L 21 U 40/21, Urteil vom 26. September 2024: Der 21. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass eine Näherin, die eine Arbeitspause einlegt, um von ihr vergessene, regelmäßig eingenommene Medikamente aus ihrem Auto zu holen, auf dem Rückweg vom Parkplatz zu ihrer Arbeitsstätte nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung steht. Die seinerzeit […]

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Erfolglose Kinderwunschbehandlung: Krankenkasse muss für drei Versuche mit derselben Methode zahlen.

Az. L 16 KR 101/22, Urteil vom 16. Oktober 2024: Der 16. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg hat eine für die Praxis bedeutsame Auslegung der Vorschrift vorgenommen, nach der die Krankenkassen die Kosten für drei erfolglose Versuche der Kinderwunschbehandlung übernehmen müssen. Für die Anzahl der erfolglosen Versuche ist nur auf dieselbe Behandlungsmethode abzustellen; dass daneben auch […]

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