Prognosen, Hochrechungen und Analysen am Wahlsonntag.   Am kommenden Sonntag sind ca. 7,7 Millionen Wahlberechtigte in Baden-Württemberg und ca. 3 Millionen in Rheinland-Pfalz aufgerufen, über die Zusammensetzung ihrer künftigen Landesparlamente zu entscheiden. Die vergangenen fünf Jahre regierte in Baden-Württemberg eine grün-schwarze Koalition mit Winfried Kretschmann an der Spitze. In Rheinland-Pfalz führte Malu Dreyer eine Ampel-Koalition aus SPD, […]

Gemeinsame Presseinformation zur Musterklagevereinbarung zwischen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport. Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat heute (12. März 2021) mit dem Landesbezirk Niedersachsen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine Vereinbarung geschlossen, nach der in gemeinsam ausgewählten und von der GdP unterstützten Musterklageverfahren […]

In gut zwei Wochen wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Wer als stärkste Kraft durchs Ziel geht, ist derzeit noch offen. Personell ist die SPD mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer gut aufgestellt. Wenn die Rheinland-Pfälzer ihre Ministerpräsidentin oder ihren Ministerpräsidenten direkt wählen könnten, würde sich mehr als die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger (56 Prozent) […]

Sachsens Justizministerin Katja Meier setzt sich angesichts der Pandemielage für eine bundesweite Aussetzung von Zwangsräumungen ein. Die Suche nach einer neuen Wohnung sei angesichts der aktuellen Pandemie erschwert bis unmöglich. Katja Meier: »Mit großer Sorge beobachte ich die unverändert stattfindenden Zwangsräumungen von Wohnungen und das trotz der Pandemielage. Ganze Familien können durch die Räumung ihrer […]

Fall 1: Ort: Pegau (Peißen). Zeit: 07.01.2021, gegen 12:30 Uhr. Gestern Mittag erhielt eine Frau (62) einen Anruf von einem angeblichen Microsoft Support-Mitarbeiter. Dieser informierte die Frau darüber, dass auf ihrem Rechner ein Virus sei. Sie öffnete ihren Computer und der Unbekannte übernahm die PC-Steuerung. Zwischenzeitlich musste sie das Telefonat beenden und der angebliche Mitarbeiter […]

Am heutigen 2. Weihnachtsfeiertag wurde der Corona-Impfstoff an die Bundesländer ausgeliefert. Aus diesem Anlass hat das Bundesgesundheitsministerium bereits am Vormittag zu einer Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eingeladen. Der Impfstoff sei der entscheidende Schlüssel, die Pandemie zu beenden, sagte der Minister in Berlin. Bis Ende des Jahres sollen 1,3 Millionen Impfdosen in Deutschland ausgeliefert werden. […]