„Digitale Innovationen noch stärker in den Versorgungsalltag integrieren“ – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken stellt Weiterentwicklung der Digitalisierungsstrategie vor.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat heute die Weiterentwicklung der Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen und die Pflege vorgestellt. Ziele sind eine stärkere Einbindung digitaler Innovationen in den Versorgungsalltag, eine systematische Generierung und Nutzung hochwertiger Gesundheitsdaten sowie mehr digitale Versorgungssteuerung. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken: „Digitale Innovationen müssen noch stärker in den Versorgungsalltag integriert werden: Sie entlasten das Personal, erhöhen […]

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Bär: EFI-Gutachten bestätigt Kurs der Hightech Agenda Deutschland.

Expertenkommission Forschung und Innovation übergibt Jahresgutachten 2026. Heute hat die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) ihr Jahresgutachten 2026 an den Bundeskanzler übergeben. Dazu erklärt die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär: „Deutschland hat die Stärke, das Wissen und die Innovationskraft, um auch in Zukunft Innovationsmotor und Technologiestandort von Weltrang zu sein. Das EFI-Gutachten […]

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Europäischer Tag des Notrufs 112.

Von Andorra bis zum Vatikan-Staat: Eine gemeinsame Nummer rettet Leben. Der Europäische Tag des Notrufs am 11. Februar würdigt seit 2009 die einheitliche europäische Notrufnummer 112. „Egal, wo ich mich in der EU aufhalte, mit der 112 weiß ich, wen ich im Notfall anrufen muss“, so Innenminister Georg Maier. Die 112 ist in allen Mitgliedstaaten […]

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Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“ erhoben.

Die Bundesanwaltschaft hat am 5. Februar 2026 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen die deutsche und marokkanische Staatsangehörige Oumaima I. erhoben. Die Angeschuldigte sei hinreichend verdächtig, sich – teilweise als Heranwachsende – mitgliedschaftlich in einer terroristischen Vereinigung im Ausland betätigt zu haben (§ 129a Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 129b Abs. 1 Satz […]

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Bundesregierung startet „Förderlotse Wachstumsmärkte“ – neue KI-Plattform unterstützt deutsche Unternehmen beim Eintritt in Zukunftsmärkte.

Neue Märkte, neue Chancen: Mit dem Förderlotsen Wachstumsmärkte startet die Bundesregierung ein neues Serviceangebot für den deutschen Mittelstand. Die digitale, KI-gestützte Plattform bündelt erstmals die Informations- und Beratungsangebote der Außenwirtschaftsförderung und der Entwicklungszusammenarbeit in einem zentralen One-Stop-Shop. Das gemeinsame Projekt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE) und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung […]

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Betrügern zum Opfer gefallen.

Landkreis Bautzen und Görlitz. Juli 2025 – 09.02.2026. Aktuell melden sich fast täglich Geschädigte bei der Polizei, da sie Opfer eines Betruges geworden sind. In der Polizeidirektion Görlitz, in Sachsen aber auch in ganz Deutschland steigen die Fallzahlen. Besonders bedauerlich sind die immer höher werdenden Schadenssummen. In den Revieren Bautzen, Görlitz, Hoyerswerda und Kamenz meldeten […]

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Aus der Sitzung des Berliner Senats vom 10.02.2026.

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Stärkung des Verfassungsgerichtshofes von Berlin. Auf Vorlage der Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, Dr. Felor Badenberg, hat der Senat von Berlin heute zwei Gesetzesentwürfe zur Resilienz des Berliner Verfassungsgerichtshofes beschlossen. Den Beschlüssen gingen konstruktive Beratungsgespräche mit den Regierungsfraktionen von CDU und SPD sowie mit den Oppositionsfraktionen […]

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Lagebild Organisierte Kriminalität Berlin 2024 veröffentlicht.

Das heute vorgelegte Lagebild der Organisierten Kriminalität (OK) zeigt, dass im Jahr 2024 mit 55 Ermittlungskomplexen und 371 Tatverdächtigen im Zusammenhang mit OK ein Rückgang zum Vorjahr zu verzeichnen ist. Die kriminellen Gruppierungen verursachten einen Schaden von 6,9 Millionen Euro. Vermögenswerte in Höhe von 2,9 Millionen Euro konnten durch die Strafverfolgungsbehörden vorläufig gesichert werden. Das […]

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Telekom Deutschland GmbH kann von Meta-Tochterunternehmen Entgelt für Telekom-Leistungen verlangen.

Der 6. Kartellsenat des OLG Düsseldorf hat heute (10.02.2026) entschieden, dass die Telekom Deutschland GmbH („Deutsche Telekom“) zu Recht von der Edge Network Services Ltd. („Edge Network“), einem Meta-Tochterunternehmen, mehr als 30 Mio. Euro Vergütung für von ihr erbrachte Leistungen verlangt. Die Deutsche Telekom macht gegenüber der Edge-Network für einen Zeitraum von mehr als drei […]

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Safer Internet Day: Für mehr Fairness und Sicherheit Online.

Anlässlich des heutigen Safer Internet Day veranstalteten das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) und der Digitalverband Bitkom e.V. eine Konferenz zum Thema „Altersverifikation, Dark Patterns und In-Game-Käufe – was verändert der Digital Fairness Act?“. Bei der Veranstaltung soll es um Verantwortung in digitalen Räumen und den Auswirkungen von irreführender Werbung und süchtig machenden […]

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