Atemwegserkrankungen – Bundesministerin Warken: „Zusammen geschützt durch die kalte Jahreszeit“.

In der kalten Jahreszeit zirkulieren vermehrt Erreger von Atemwegserkrankungen. Rechtzeitiges Impfen bietet den besten Schutz vor schweren Erkrankungsverläufen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken ruft insbesondere Menschen mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Verlauf sowie Menschen in Pflege und Gesundheitsberufen zur Impfung auf. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken: „Vor allem ältere Menschen und chronisch Kranke haben ein höheres Risiko […]

Weiterlesen →

Freispruch im Zusammenhang mit ausländerfeindlichem Brandanschlag im Jahr 1991 in Saarlouis rechtskräftig.

BGH-Urteil vom 7. Oktober 2025 – 3 StR 534/24. Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Generalbundesanwalts gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz verworfen. Dieses hatte den Angeklagten vom Vorwurf der Beihilfe zum Mord und zum versuchten Mord in 20 Fällen aus tatsächlichen Gründen freigesprochen. Nach den vom Oberlandesgericht getroffenen Feststellungen äußerte der Angeklagte im September […]

Weiterlesen →

„Wir hören von Menschen, die es in Israel nicht mehr aushalten, sich aber auch nicht trauen, nach Deutschland zu kommen“.

Zum zweiten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 sagen Ines Schwerdtner und Jan van Aken, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Heute, am Jahrestag des 7. Oktober, sind unsere Gedanken bei den vielen Opfern des Terrorangriffs der Hamas und ihren Angehörigen, die seither Schmerz und Trauer erleiden. Wir denken ebenfalls an […]

Weiterlesen →

Zum „Welttag für menschenwürdige Arbeit“ loben Arbeitsminister Philippi und DGB-Vorsitzender Payandeh Beratungsstellen für mobile Beschäftigte und wollen Niedersachsen zum Land der Guten Arbeit machen.

Der „Welttag für menschenwürdige Arbeit“ wird seit 2008 jedes Jahr am 7. Oktober begangen. Anlässlich des „Welttags für menschenwürdige Arbeit“ machen der niedersächsische Arbeitsminister Dr. Andreas Philippi und der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Niedersachsen Dr. Mehrdad Payandeh sich für Gute Arbeit in Niedersachsen stark. Am 07. Oktober fordern weltweit Gewerkschaften, Organisationen und Beschäftigte die […]

Weiterlesen →

„Ein Tag des Schmerzes“.

Staatsminister Weimer erinnert an die Opfer des 7. Oktober 2023. Zum zweiten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel erklärte Wolfram Weimer, Staatsminister für Kultur und Medien: „Der 7. Oktober ist für Israel und für Jüdinnen und Juden weltweit ein Tag des Schmerzes. Meine Gedanken und mein Mitgefühl sind heute ganz besonders bei den Opfern […]

Weiterlesen →

„Antisemitismus klar benennen und bekämpfen“.

Ministerpräsident Boris Rhein erinnert zum 2. Jahrestag an den Terrorangriff der Hamas auf Israel. Wiesbaden. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat zum zweiten Jahrestag an den Überfall der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 erinnert und für ein klares Signal gegen Antisemitismus geworben. „Der 7. Oktober 2023 ist mehr als ein Datum in der […]

Weiterlesen →

„Neben das Erinnern muss entschlossenes Handeln gegen Antisemitismus treten“.

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner gedenkt des Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 bei verschiedenen Anlässen. Am morgigen Tag jährt sich der Terrorüberfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 zum zweiten Mal. Im Gedenken an die Opfer wird Bundestagspräsidentin Julia Klöckner am Dienstag, 7. Oktober 2025, mehrere presseöffentliche Termine wahrnehmen: 12.00 Uhr: […]

Weiterlesen →

„Jeder Mensch in unserem Land hat das gleiche Recht, sein Leben selbstbestimmt zu gestalten“.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Jahresempfang 2025 des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen am 6. Oktober 2025 in Berlin. Ich bin immer noch ganz beseelt von der Musik, die wir eben alle zusammen hören, sehen und fühlen durften. Lieber Mischa Gohlke, Sie und Ihre Band sorgen nicht nur für großartige Stimmung, […]

Weiterlesen →

OLG Oldenburg entscheidet über Pferde-Gesellschaft.

Mit einer „Pferdegesellschaft“ eher ungewöhnlicher Art hatte es der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg mit einer heute bekannt gemachten Entscheidung in einem Berufungsverfahren zu tun: Die späteren Parteien hatten im Jahr 2020 einen Vertrag geschlossen, mit dem sie bezweckten, ein Hengstfohlen, das der späteren Beklagten gehörte, bestmöglich zu fördern. Denn die Parteien versprachen sich eine […]

Weiterlesen →

Der 7. Oktober 2023 und die anhaltenden Folgen für die Sicherheitslage in Deutschland.

Der Terrorangriff der HAMAS gegen Israel am 7. Oktober 2023 und die anhaltende Eskalation der Lage in Nahost haben laut einer aktuellen Beurteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) auch zwei Jahre nach dem Ereignis starke Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland. Die weiter eskalierende Lage im Nahen Osten hat unter anderem durch den sogenannten „12 […]

Weiterlesen →