Die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner und Luigi Pantisano, sowie die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion Die Linke, Heidi Reichinnek und Sören Pellmann, erklären anlässlich des dritten Jahrestags des HAMAS-Massakers vom 7. Oktober 2023 in Israel: 7. Oktober: Ein Tag der Trauer. „Der 7. Oktober ist für uns ein Tag der Trauer: Trauer um unzählige […]
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Anna Stepanowna Politkowskaja (russisch Анна Степановна Политковская, Betonung: Anna Stepánowna Politkówskaja; wiss. Transliteration Anna Stepanovna Politkovskaja, anhörenⓘ/?; geborene Мазепа/Masepa; * 30. August 1958 als Anna Stepanovna Mazepa in New York; † 7. Oktober 2006 in Moskau) war eine russisch-amerikanische Reporterin, Autorin und Menschenrechtsaktivistin. Sie wurde bekannt durch Reportagen und Bücher über den Krieg in Tschetschenien, […]
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85 Jahre nach den Massenerschießungen von ukrainischen Juden in Babyn Jar bei Kijiw hat Bundesministerin Karin Prien die deutsche Bundesregierung beim offiziellen Gedenken in der Ukraine vertreten. In Anwesenheit des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj betonte sie in ihrer Rede die dauerhafte deutsche Verantwortung für die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus und die Solidarität mit […]
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Die 78. Frankfurter Buchmesse wurde am heutigen Dienstag offiziell eröffnet und findet vom 7. bis 11. Oktober auf dem Messegelände Frankfurt statt. Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion: „Die Frankfurter Buchmesse wird in den kommenden Tagen wieder rund 250.000 Besucherinnen und Besucher und circa 4300 Aussteller aus aller Welt nach Frankfurt locken. Sie ist ein […]
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Zur Verhaftung von Ex-BND-Chef August Hanning erklärt Clara Bünger, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Innenpolitik der Linken im Bundestag: „Die Ermittlungen gegen den Ex-BND-Chef Hanning zeigen erneut: Die Geheimdienste sind selbst ein Sicherheitsrisiko. Das wissen wir nicht erst seit den Verstrickungen des Verfassungsschutzes in die Mordserie der Neonazi-Terroristen vom NSU. Dass ein Mann wie Hans-Georg […]
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Die Bundesanwaltschaft hat heute (6. Oktober 2026) auf Grund von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs die deutschen Staatsangehörigen Dr. August Hanning und Manfred D. im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen (Bayern) und im Kreis Steinfurt (Nordrhein-Westfalen) durch Beamte des Bundeskriminalamts festnehmen lassen. Zugleich haben dort sowie in Berlin Durchsuchungen von Räumlichkeiten der Beschuldigten begonnen. Gegen den Beschuldigten […]
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Die Bestellung eines sog. starken vorläufigen Insolvenzverwalters führt nicht dazu, dass Gelder, welche aufgrund von Iran-Sanktionen eingefroren sind, „auftauen“. Das Einfrieren der Gelder erstreckt sich auch auf das vom Insolvenzverwalter eingerichtete Insolvenzsonderkonto. Dies hat das Verwaltungsgericht Köln mit Beschluss vom 2. Oktober 2026 entschieden und damit den Eilantrag des Insolvenzverwalters der das ehemalige Hilton-Hotel in […]
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Peter Hegemann und Georg Nagel zum Nobelpreis für Medizin gratuliert. Der Bundespräsident schreibt: „Die Nachricht von der Verleihung des Nobelpreises für Medizin an Sie habe ich mit großer Freude vernommen. Ich gratuliere Ihnen sehr herzlich zu dieser bedeutenden Auszeichnung. Gemeinsam mit Karl Deisseroth haben Sie den Weg in Räume eröffnet, die […]
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Ein neunjähriger Grundschüler aus Voerde ist zu Unrecht von der Teilnahme an der am 5. Oktober 2026 beginnenden fünftägigen Klassenfahrt der 4. Jahrgangsstufe seiner Grundschule nach Spiekeroog ausgeschlossen worden. Das hat die 18. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf durch Beschluss vom 2. Oktober 2026 entschieden und damit dem Eilantrag des Kindes stattgegeben. Durch Bescheid vom 1. […]
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Jessika Roswall, EU-Kommissarin für Umwelt, resiliente Wasserversorgung und wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft, und Carsten Schneider, Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, haben in Berlin eine gemeinsame Erklärung zur Stärkung der Wasserresilienz in Deutschland unterzeichnet. Erst vor wenigen Wochen hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union das Engagement der […]
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