Rund 400 Rekrutinnen und Rekruten legten im Gedenken an den Deutschen Widerstand vom 20. Juli 1944 ihr Gelöbnis ab. Am Samstag, 20. Juli 2024, haben rund 400 Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr bei einem feierlichen Appell ihr Gelöbnis abgelegt. Die Soldatinnen und Soldaten haben öffentlich gelobt, “der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht […]
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Kretschmer würdigt in Dresden Mut der Widerstandskämpfer. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer: »Das Attentat auf Adolf Hitler vor 80 Jahren war keine spontane Aktion eines Einzelnen. Seit Beginn der Kriegsbestrebungen des nationalsozialistischen Regimes hatten Frauen und Männer unter dem Einsatz ihres Lebens Wege erwogen, die nationalsozialistische Gewaltherrschaft zu beenden. Auch wenn es nicht gelang, Diktatur und […]
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Widerstand – Freiheit – Demokratie. 80 Jahre Hitler-Attentat. Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig, 20. Juli 2024. Wir erinnern uns – 80 Jahre zurück: Es ist der 20. Juli 1944. Bis in die 1950er-Jahre wurden die Mitglieder des versuchten Staatsstreichs infolge der NS-Propaganda als „Verräter“ beschimpft. Erst durch den von Fritz Bauer als Ankläger im Jahre 1952 vor der […]
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BMI und BMJ legen Gesetzentwurf vor / Länder und Verbände können Stellung nehmen. Innerhalb der letzten Jahre sind bundesweit die Fälle von Geldautomatensprengungen erheblich angestiegen: von 2021 auf 2022 um 26,5 Prozent. Damit wurde ein neuer Höchststand seit Beginn der Erhebungen im Jahr 2005 erreicht. Trotz der mit der Deutschen Kreditwirtschaft vereinbarten Sicherungsmaßnahmen, die 2023 […]
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Ministerpräsident Rhein erinnert an 80. Jahrestag des Hitler-Attentats. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat zum 80. Jahrestag des Hitler-Attentats am 20. Juli 1944 die Bedeutung von Widerstandsgruppen für die Nachkriegsordnung und den Neuanfang in Deutschland hervorgehoben. „Alle Errungenschaften des Grundgesetzes mussten von mutigen Menschen erkämpft werden. Einige von ihnen – wie Claus Schenk Graf von Stauffenberg, […]
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Vor 80 Jahren scheiterte der Umsturzversuch gegen Adolf Hitler, ausgeübt von einer Gruppe um Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Bis heute ist der 20. Juli im Gedenken an den Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft für die deutsche Erinnerungskultur von zentraler Bedeutung. Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Der 20. Juli steht symbolisch für all die Menschen, die […]
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BGH-Urteil vom 19. Juli 2024 – V ZR 139/23. Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute auf der Grundlage des im Jahr 2020 reformierten Wohnungseigentumsrechts entschieden, dass Prozesskosten, die der unterlegenen Gemeinschaft der Wohnungseigentümer in einem Beschlussklageverfahren auferlegt worden sind, zu den Kosten der Verwaltung gemäß § 16 Abs. 2 Satz 1 WEG gehören. Daher […]
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Das Landgericht München I hat heute den Angeklagten nach sechstägiger Hauptverhandlung wegen vorsätzlicher Körperverletzung verwarnt und eine Geldstrafe in Höhe von 40 Tagessätzen zu je 5.000 € vorbehalten. Im Übrigen hat das Gericht den Angeklagten freigesprochen. Die Kammer geht davon aus, der Angeklagte am 19.07.2018 während einer gemeinsamen Urlaubsreise im Rahmen einer zunächst verbalen und […]
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Die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 10 km/h für Radfahrende auf dem etwa 250 Meter langen Abschnitt der Bergmannstraße in Berlin-Kreuzberg zwischen Zossener Straße und Nostitzstraße bleibt bestehen. Das Verwaltungsgericht Berlin hatte die Klage eines Fahrradfahrers gegen die Geschwindigkeitsbeschränkung abgewiesen: Die bauliche Umgestaltung der Straße, die ein zentraler Aufenthaltsort im Kiez und auch überörtlich beliebt sei, habe zu […]
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Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt auf Technologieoffenheit bei der Transformation der Autoindustrie. Berlin. Thorsten Frei, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wirft der Ampel-Koalition vor, beim Thema E-Mobilität die Automobilbranche massiv verunsichert zu haben. Im Interview mit der Zeitung „Das Parlament“ sagte er: „Das Auslaufen des Umweltbonus war ein fatales Signal. Um Sicherheit in einen Markt […]
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