Wegner gratuliert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 70. Geburtstag. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, gratuliert dem Bundespräsidenten und Ehrenbürger von Berlin, Frank-Walter Steinmeier, zu dessen 70. Geburtstag am heutigen 5. Januar 2026: „Ich gratuliere unserem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier sehr herzlich zu seinem 70. Geburtstag – auch im Namen des gesamten Berliner Senats. In den […]
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Nach der Absetzung des Diktators Nicolás Maduro in Venezuela erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr: „Die Menschen in Venezuela sind von der grausamen Diktatur Nicolás Maduros befreit worden. Maduro hat die Macht brutal und durch systematische Unterdrückung an sich gerissen. Seine Herrschaft führte das Land in ein politisches und wirtschaftliches Fiasko. Die Freiheit der Menschen im […]
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Die Regierung verfolgt die Ereignisse in Venezuela aufmerksam, nachdem die US-amerikanische Militäroperation durchgeführt wurde, bei der Nicolás Maduro und seine Ehefrau gefasst und außer Landes gebracht wurden. Sowie die Europäischen Union, hat Luxemburg dem Präsidenten Maduro keine demokratische Legitimität zuerkannt und die massiven Menschenrechtsverletzungen des Maduro-Regimes verurteilt, insbesondere die Repression gegen die demokratische Opposition. Das […]
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Van Aken verurteilt Festnahme Maduros/Merz sieht die rechtliche Einordnung des US-Einsatzes als komplex. Der Vorsitzende der Partei Die Linke, Jan van Aken, bezeichnete die Angriffe auf Venezuela als völkerrechtswidrig und Staatsterrorismus und die Festnahme von Nicolás Maduro als Entführung. „Wer wie Trump das Völkerrecht bricht und Präsidenten entführen lässt, der betreibt brutalen Staatsterrorismus. Bei völkerrechtswidrigen […]
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Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, gratuliert dem Gründer des Jüdischen Museums Berlin und Berliner Ehrenbürger, W. Michael Blumenthal, zu dessen 100. Geburtstag am heutigen 3. Januar 2026: „W. Michael Blumenthal ist ein enger und guter Freund Berlins: 1997 wurde Blumenthal, der als Kind mit seiner Familie vor den Nationalsozialisten aus Deutschland fliehen musste, […]
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Gestern Nachmittag kam es in Berlin-Moabit zu einem Brand an einem Kältebus einer Hilfsorganisation. Gegen 14:30 Uhr beobachteten zwei Zeugen einen Mann beim Hantieren an dem auf einem Parkplatz in der Lehrter Straße abgestellten Bus. Kurze Zeit später sei ein Feuer an dem Fahrzeug wahrzunehmen gewesen. Die beiden Sicherheitsmitarbeiter des Vereins hielten den mutmaßlichen Brandstifter […]
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„AfD“-Landesverband Brandenburg hat seine Klagen gegen das Land Brandenburg, vertreten durch das Ministerium des Innern und für Kommunales, betreffend die Erwähnung der Klägerin in den Verfassungsschutzberichten 2019 und 2020 und in dazu gehörenden Pressemitteilungen sowie gegen ihre Einstufung als Beobachtungs- bzw. Verdachtsfall und die dazu gehörende Pressemitteilung aus dem Jahr 2020 zurückgenommen. Das Verwaltungsgericht Potsdam […]
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Bundespräsidenten der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Guy Parmelin, kondoliert. Der Bundespräsident schreibt: „Mit großer Bestürzung und tiefer Trauer habe ich von der furchtbaren Brandkatastrophe in Crans-Montana erfahren, bei der so viele Menschen ums Leben gekommen sind. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Wir teilen die Trauer und den Schmerz […]
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Wie bereits in den Vorjahren hat sich die Polizei Berlin intensiv auf den Silvestereinsatz vorbereitet und war neben den aufgestockten Kräften des täglichen Dienstes mit rund 3.200 zusätzlichen Polizistinnen und Polizisten im Einsatz, darunter 785 Unterstützungskräfte von der Bundespolizei sowie aus den Bundesländern Baden-Württemberg, Brandenburg, Hessen, Thüringen, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt. Im gesamten Stadtgebiet kam […]
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Zum Jahreswechsel 2025/2026 musste die Berliner Feuerwehr zwischen 19 und 6 Uhr 1830 Einsätze bewältigen. Das sind 62 Einsätze weniger als im Vorjahr. In der Silvesternacht gab es 11 Meldungen zu Angriffen auf Einsatzkräfte bzw. Störungen. Erfreulicherweise wurden hierbei nach jetzigem Kenntnisstand keine Rettungskräfte verletzt. „Ausnahmezustand Silvester“ planmäßig ausgerufen Am Abend des 31.12.2025 wurde planmäßig […]
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